Aktuelles

SPD-Wuppertal: G8 ist gescheitert

“G8 ist vor einigen Jahren von CDU und FDP überstürzt eingeführt worden. Aus unserer Sicht ist dieses Modell gescheitert. Es findet an den Schulen sowie bei Eltern und Schülern keine Akzeptanz”, so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann.

11. April 2017 → Weiterlesen

Dietmar Bell: „Erkenntnisgewinn bei der CDU ist unglaubwürdig. Wir treten aus Überzeugung gegen Studiengebühren ein!“

16.03.2017 | Pressemeldungen

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute den von SPD und Grünen eingebrachten Antrag “Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient” beraten und über ihn abschließend in einer namentlichen Abstimmung befunden. Dazu erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

16. März 2017 → Weiterlesen

“Den Wuppertaler Zoo kenne ich noch aus meiner Kindheit“ – Minister Kutschaty zu Besuch in Vohwinkel

20170305_164456Die SPD Vohwinkel hatte im „Bürgerbahnhof“ zu ihrem traditionellen Jahresempfang eingeladen – und viele  Gäste, insbesondere aus dem Vereinsleben, waren gekommen. Georg Brodmann, Vorsitzender der Vohwinkeler Sozialdemokratinnen hieß die Anwesenden willkommen und gab zugleich ein politisches Statement für die nachhaltige Weiterentwicklung Vohwinkels als lebens- und liebenswertes Stadtquartier. Brodmann begründete in diesem Zusammenhang erneut, warum die Vohwinkeler SPD die Ansiedlung eines Asphaltmischwerkes ablehnt und sich stattdessen auf der vorgesehenen Fläche für eine Wohnbebauung stark mache.

06. März 2017 → Weiterlesen

Verlegung der Polizeiwache Döppersberg – SPD Landtagsabgeordnete – Bell.Bialas.Neumann -

Polizeiwache Döppersberg
Sehr geehrte Frau Radermacher,
herzlichen Dank für die kurzfristige Einladung, die uns am 22.01.2017 auf dem Postweg erreichte.
Die jahrelange Weigerung Ihrerseits in einen konstruktiven Dialog im Hinblick auf den Standort der wichtigen Innenstadtwache Döppersberg einzutreten, findet mit dieser Einladung einen abschließenden deutlichen Ausdruck.
Wer Landtagsabgeordnete mit einem Vorlauf von einer Woche zu einem Termin einer anwesenheitspflichtigen Plenarsitzung des Landtages einlädt, macht klar und deutlich, dass kein Gespräch gewünscht ist.
Mit Datum vom 19.01., Poststempel vom 21.01. wurden wir für den 27.01., 10:30 Uhr, auf die Wache Döppersberg eingeladen, um dort Ihre Entscheidung hinsichtlich der Verlegung der Wache zu erfahren. Wie wir erfahren durften, sind kurz darauf im halbstündigen Takt Pressegespräch und Präsentation gegenüber Bürgern geplant.
Wir bedauern dieses Vorgehen umso mehr, da es sich um eine bedeutsame und weitreichende Entscheidung der Inneren Sicherheit in unserer Stadt handelt.
Wer sich angesichts der Entwicklung im Zentrum Wuppertals mit starkem Knotenpunkt im öffentlichen Verkehr (Busbahnhof, Hauptbahnhof, Schwebebahnhof), weiteren Einkaufsflächen (FOC), einer Diskothek und vermutlich Richtung Osten verlagertem „Drogenplatz“ (zumindest Cafe Cosa) aus der Sichtbarkeit und unmittelbaren Ansprechbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger zurückzieht, schwächt mindestens das subjektive Sicherheitsgefühl.
Gerade dort, wo nun das neue Eingangstor der Stadt entsteht, ist Polizei nicht mehr präsent. Wer nun an den Rand des Geschehens zieht und nicht mehr zentral ansprechbar ist, läuft Gefahr, sich auch operativ schnell überflüssig zu machen. Absicht des ehemaligen Polizeipräsidenten Köhler bei der Öffnung der Wache war es, sowohl unmittelbar im Einsatzschwerpunkt zu sein als auch klar sichtbar die Anwesenheit von Polizei zu demonstrieren. Dies ist nun mit Ende des Jahres Geschichte.
Ihre Einladung wirkt auch bezüglich des Duktus sehr befremdlich, erschöpft sich scheinbar ihr Bild politischen Arbeitens in einem Besuch während einer Präsentation der alten Wache und der Entgegennahme Ihrer Entscheidung. Unsererseits handelt es sich bei politischer Arbeit vielmehr um einen permanenten Diskurs, um bestmögliche Lösungen zu finden und sie gemeinsam zu erstreiten. Diesem gemeinsamen Vorgehen haben Sie sich sehr offensichtlich entzogen und damit deutlich gemacht, dass allein Sie über die Ansiedlung der neuen Wache entscheiden wollen. Wir bedauern diese Entwicklung, weil damit die Möglichkeit genommen wurde, gemeinsam für einen Standort der Neuansiedung in der Öffentlichkeit einzutreten. 

31. Januar 2017 → Weiterlesen