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SPD Ortsverein Wuppertal Katernberg,
vertreten durch den Ortsvereinsvorsitzenden Jakob Steffen
Robertstraße 5a
42107 Wuppertal
Fon: 0202 – 444 261
Fax 0202 – 440 311
kontakt[at]spd-wuppertal-katernberg.de
UB.Wuppertal.NRW[at]spd.de

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Felix Fritzsche
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OV SPD Wuppertal Katernberg
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1. Inhalt des Onlineangebotes
1.1 Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Datenschutz

Mit unserer Datenschutzerklärung klären wir Sie darüber auf, auf welche Art, in welchem Umfang und zu welchem Zweck wir personenbezogene Daten (nachfolgend kurz “Daten”) innerhalb unseres Online-Angebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, deren Funktionen und Inhalte sowie externen Online-Präsenzen, wie zum Beispiel unsere Social Media-Angebote (gemeinsam im Nachfolgenden als Online-Angebot bezeichnet), verarbeiten.

Wir verweisen zu den verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. “Verarbeitung” oder “personenbezogene Daten” auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Wer ist Verantwortlicher für die Datenverarbeitung?

Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO ist der Betreiber dieses Online-Angebotes. Die Angaben zum Betreiber finden Sie im Impressum dieser Website.

Wie kann ich den Datenschutzbeauftragten kontaktieren?

Den für dieses Online-Angebot zuständigen Datenschutzbeauftragten können Sie wie folgt erreichen:

E-Mail: Datenschutz-NRW@spd.de

Welche Arten der Daten werden verarbeitet?

  • Kontaktdaten: Vorname und Nachname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse
  • Interessen: Von Ihnen bereitgestellte Angaben über Interessensgebiete
  • Weitere persönliche Daten: Von Ihnen bereitgestellte Informationen zum Beispiel zu Geburtsdatum, Beruf, Bildung oder weiteren Angaben zu Ihrer Lebenssituation
  • Nutzungsinformationen: Informationen darüber, wie sie unsere Website nutzen und ob Sie E-Mail-Benachrichtigungen von uns öffnen und Links darin anklicken.

Welche besonderen Kategorien von Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO werden verarbeitet?

Auf diesem Online-Angebot werden gegebenenfalls besondere Kategorien von Daten verarbeitet.

  • Daten zur politischen Meinung: Von Ihnen bereitgestellte Daten und Inhalte, die Ihre politische Meinung betreffen.
  • Daten über die Mitgliedschaft in der Partei, in einer parteizugehörigen Jugendorganisation oder in einer Gewerkschaft: Zum Beispiel von Ihnen bereitgestellte Angaben über eine möglicherweise bestehende Mitgliedschaft in einer Partei oder Gewerkschaft, Mitgliedsnummer, Ortsverein, ausgeübte Funktion, Dauer der Mitgliedschaft und Name der Organisation

Welche Kategorien von Personen sind von der Verarbeitung betroffen?

  • Besucher und Nutzer dieses Online-Angebotes, seiner Inhalte und Funktionen
  • Interessierte Bürgerinnen und Bürger
  • An einer Mitgliedschaft in der SPD interessierte Personen
  • Mitglieder

Was ist der Zweck der Verarbeitung?

  • Bereitstellung des Online-Angebotes, seiner Inhalte und Funktionen
  • Bearbeitung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern
  • Marketing und Werbung
  • Sicherheitsmaßnahmen
  • Mitgliederverwaltung, Mitgliederinformation, Mitgliederbetreuung und -bindung

Welche Rechtsgrundlagen sind maßgeblich?

Wir teilen Ihnen gemäß Art. 13 DSGVO mit, auf welchen Rechtsgrundlagen unsere Datenverarbeitung erfolgt. Falls die Rechtsgrundlage in dieser Datenschutzerklärung nicht jeweils aufgeführt wird, gilt:

Für die Einholung von Einwilligungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung der Daten zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen – zum Beispiel im Rahmen der Parteimitgliedschaft – sowie der Beantwortung von Anfragen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung rechtlichen Verpflichtungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO die Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung von Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage.

Falls lebenswichtige Interessen von einer betroffenen Person oder von einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten notwendig machen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO die Rechtsgrundlage.

Änderungen und Aktualisierungen an der Datenschutzerklärung

Bitte sehen Sie sich in regelmäßigen Abständen den Inhalt unserer Datenschutzerklärung an. Anpassungen und Aktualisierungen daran führen wir immer dann durch, wenn eine Änderung unserer Datenverarbeitung dies notwendig macht.

Maßnahmen zur Sicherheit

Wir nutzten Sicherheitsmaßnahmen in Form von Verschlüsselungstechnologie und Authentifizierungswerkzeugen nach aktuellem Stand der Technik. Damit schützen wir die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit Ihrer Daten und erhalten diese aufrecht. Der vollständige Schutz vor nicht berechtigtem Zugriff kann bei der Übertragung von Daten im Internet oder über eine Website nicht sichergestellt werden. Wir und die von uns beauftragten Dienstleister haben nach besten Kräften das Bemühen, durch physische und elektronische Sicherheitsvorkehrungen und durch entsprechende Verfahren, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen, personenbezogene Daten von Ihnen gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften zu schützen.

Wir setzen dazu unter anderem folgende Maßnahmen ein:

  • Berechtigung zum Zugriff auf Ihre Daten erfolgen nach strengen Kriterien, nach dem Prinzip „Need-to-Know“ beschränkt auf einen möglichst kleinen Personenkreis und ausschließlich zum angegebenen Zweck
  • Absicherung unserer IT-Systeme zum Schutz vor nicht befugtem Zugriff (z. B. durch Hacker) mit einer Firewall-Absicherung
  • Erkennung und Verhinderung von der missbräuchlichen Verwendung personenbezogener Daten durch ständige Überwachung und Monitoring des Zugriffes auf unsere IT-Systeme

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Auftragsdatenverarbeiter oder Dritte

Falls wir bei unserer Verarbeitung von Daten diese gegenüber Auftragsverarbeitern oder Dritten offenbaren, diese an sie übermitteln oder Ihnen darauf sonstigen Zugriff gewähren, so tun wir dies, weil uns dazu eine Einwilligung vorliegt, wir dazu rechtlich verpflichtet sind, ein berechtigtes Interesse unsererseits besteht oder eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt.

Falls wir mit Dritten für die Verarbeitung einen “Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen haben, so gilt dafür der Art. 28. DSGVO als Rechtsgrundlage.

Datenübertragung in Drittländer

Die Datenverarbeitung unseres Online-Angebotes erfolgt in Deutschland.

Eine Übermittlung und Verarbeitung Ihrer Daten in Drittländer außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) findet also in der Regel nicht statt.

Sollten wir in besonderen Fällen Dienste Dritter in Anspruch nehmen, die eine Datenübermittlung und Verarbeitung in einem Drittland außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) erforderlich macht, so tun wir dies ausschließlich, wenn uns dazu Ihre Einwilligung oder ein berechtigtes Interesse unsererseits vorliegt. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse erfolgt die Verarbeitung dann auf der Basis besonderer Garantien lt. Art. 44ff. DSGVO, wie zum Beispiel einer offiziellen Anerkennung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus exemplarisch “Privacy Shield” der U.S.A. oder unter Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen wie den so genannten “Standardvertragsklauseln”.

Ihre Rechte

Nach Art. 15 DSGVO können Sie eine Bestätigung darüber verlangen, ob wir betreffende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Sie können Auskunft über diese Daten, auf weitere Informationen und eine Kopie der Daten verlangen.

Nach Art. 16 DSGVO können Sie die Vervollständigung betreffender personenbezogener Daten oder auch deren Berichtigung verlangen.

Nach Art. 17 DSGVO können Sie die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Nach Art. 18 DSGVO können sie alternativ verlangen, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einschränkt wird.

Nach Art. 20 DSGVO können Sie verlangen, dass Sie Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns zur Verfügung gestellt haben, erhalten oder wir diese an andere Datenverantwortliche übermitteln.

Nach Art. 77 DSGVO können Sie darüber hinaus bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde einreichen.

Widerrufsrecht

Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO für die Zukunft widerrufen.

Widerspruchsrecht

Nach Art. 21 DSGVO können Sie der zukünftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen.

Datenlöschung

Wir löschen nach den Maßgaben der Art. 17 und 18 DSGVO die von uns verarbeiteten Daten oder schränken diese ein. Die von uns gespeicherten Daten werden gelöscht, wenn sie für den jeweiligen Zweck nicht mehr erforderlich sind und wir nicht gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet sind. Falls die Löschung der Daten nicht erfolgt, weil sie für andere oder gesetzlich vorgeschriebene Zwecke erforderlich sind, wird Ihre Verarbeitung von uns eingeschränkt. Es erfolgt also eine Sperrung der Daten. Sie werden dann nicht mehr für andere Zwecke verarbeitet.

Kontaktformulare und andere Formulare

Wenn Sie mit uns über ein Kontaktformular Kontakt aufnehmen, ein anderes Formular unseres Online-Angebotes nutzen oder eine E-Mail senden, werden Ihre Daten zur Bearbeitung oder Abwicklung lt. Art. 6. Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.

Die Angaben, die Sie in einem Kontaktformular oder in einem anderen Formular machen, werden auf unserem Server gespeichert und gegebenenfalls per unverschlüsselter E-Mail an einen vom Nutzer oder von uns ausgewählten Ansprechpartner zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme oder Formulardaten weiterversendet.

Bei der Nutzung jeglicher Formulare auf unserem Online-Angebot erteilen Sie eine Einwilligung. Ihre Einwilligung erfolgt dabei im Einzelfall auch zu einer weitergehenden Nutzung ihrer personenbezogenen Daten. Dies kann zum Beispiel bei der Anmeldung zu einer Veranstaltung über ein Anmeldeformular die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten zur Kontaktaufnahme zur Veranstaltungsplanung und -durchführung, das Führen und Veröffentlichen einer Teilnehmerliste oder die Erstellung von Namensschildern umfassen. Details hierzu ergeben sich aus der jeweiligen Einwilligungserklärung, die Sie beim Ausfüllen der Formulare auf diesem Online-Angebot vorfinden.

Gespeicherte Anfragen auf unserem Server werden gelöscht, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Die Erforderlichkeit überprüfen wir jeweils alle zwei Jahre.

Kommentare

Wenn Sie die gegebenenfalls in diesem Online-Angebot angebotene Kommentarfunktion nutzen, werden die von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten (Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, optional die Angabe Ihrer Website und Ihr Kommentar mit Datum und Uhrzeit) sowie ihre IP-Adresse in anonymisierter, gekürzter Form gespeichert. Dies erfolgt auf der Basis unseres berechtigten Interesses im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO.

Ihr Kommentar, Ihr Name und die optional angegeben Website werden auf unserer Website veröffentlicht.

Die Speicherung Ihrer Daten zum Kommentar erfolgt auch zu unserer Sicherheit, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt. Im Falle eines vermuteten Rechtsverstoßes sind wir gegebenenfalls rechtlich verpflichtet, personenbezogene Daten zur Ermittlung der Identität des Verfassers an Behörden herauszugeben.

Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Kommentar auf unserer Website nicht zu veröffentlichen.

Kommentare mit Profilbildern von Gravatar

Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes “Gravatar” ein. Es handelt sich um einen Dienst der Automattic, Inc. (132 Hawthorne Street, San Francisco, CA 94107, USA).

Bei Gravatar können Sie sich anmelden und ein Profilfoto und eine E-Mail-Adresse angeben. Wenn Sie mit der dort angemeldeten E-Mail-Adresse auf anderen Websites eigene Beiträge oder eigene Kommentare veröffentlichen, wird Ihr Profilfoto bei Ihrem Beitrag oder Kommentar angezeigt. Um diesen Dienst zu erbringen, wird die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse verschlüsselt an Gravatar gesendet. Der Dienst prüft, ob zur E-Mail-Adresse ein Profilfoto vorliegt. Die Übermittlung der E-Mail-Adresse erfolgt ausschließlich zu diesem Zweck. Es erfolgt unmittelbar danach die Löschung der E-Mail-Adresse in dieser Anfrage.

Gravatar nutzen wir, um unseren Kommentartoren die Nutzung ihres Profilfotos zu ermöglichen auf Basis unseres berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.

Für den Anbieter Automattic liegt ein Zertifikat Privacy-Shield-Abkommen vor. Es garantiert, das EU-Datenschutzrecht zu befolgen. Der entsprechende Eintrag kann hier eingesehen werden: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000CbqcAAC&status=Active.

Im Rahmen der Anzeige der Profilfotos erfährt Gravatar die IP-Adresse der Nutzer, da dies zur Übermittlung zwischen dem Browser und einem Onlineservice zwingend erforderlich ist. Die Datenschutzhinweise von Automattic finden Sie hier: https://automattic.com/privacy/.

Falls Sie verhindern möchten, dass ein Profilfoto, dass mit Ihrer E-Mail-Adresse bei Gravatar hinterlegt ist, auf unserer Website bei einem Kommentar von Ihnen angezeigt wird, nutzen Sie bitte eine andere E-Mail-Adresse bei der Kommentierung. Sie können die Übertragung Ihrer E-Mail-Adresse an Gravatar verhindern, indem Sie unser Kommentarsystem nicht verwenden.

Technische Zugriffsdaten und Logfiles

Über jeden Zugriff auf unser Netzwerk, in dem dieses Online-Angebot betrieben wird, erheben wir auf der Basis unseres berechtigten Interesses lt. Art. 6. Abs. 1 lit. f) DSGVO, Daten. Folgende Daten erheben wir in Logfiles: Abgerufene Webseite, abgerufene Datei, das Datum und die Uhrzeit des Aufrufs, die übertragene Datenmenge, den Status des Aufrufs, den von Ihnen verwendeten Browsertypen inklusive Versionsnummer, das von Ihnen verwendete Betriebssystem, die sogenannte Referrer-URL der zuvor besuchten Seite und Ihre IP-Adresse.

Diese Logfile-Informationen speichern wir aus Sicherheitsgründen und für eine Dauer von maximal vierzehn Tagen. Sie sind zum Beispiel erforderlich um Missbrauchs- oder Betrugshandlungen aufzuklären. Sie werden danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

Onlinepräsenz in sozialen Medien

Neben diesem Online-Angebot betreiben wir aus berechtigtem Interesse lt. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO auch Angebote in sozialen Netzwerken oder weiteren Plattformen im Internet. Dort treten wir mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Mitgliedern und Interessierten in Kontakt, kommunizieren mit ihnen und informieren sie über unsere Arbeit. Auf den jeweiligen Angeboten und Plattformen gelten jeweils die von den Betreibern veröffentlichten Geschäftsbedingungen und Datenverarbeitungsrichtlinien.

Soweit wir es nicht anders in unserer Datenschutzerklärung angegeben haben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z. B. Beiträge auf unseren dortigen Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.

Cookies und Reichweitenmessung

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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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