Fair und auf Augenhöhe haben SPD, GRÜNE und FDP in den vergangenen Wochen auf Bundesebene über die Bildung einer neuen Bundesregierung verhandelt. „Durch die Verhandlungsart dieser drei Parteien unterschiedlicher Lager entsteht der Eindruck, dass ein neuer Stil in der politischen Kultur unseres Landes Einzug gehalten hat – das ist begrüßenswert.“ sagt Servet Köksal, Vorsitzender der SPD Wuppertal.
Die Stimmungslage bei den Wuppertaler Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Mittwoch Abend war zum größten Teil positiv, als sie sich zur Diskussion der Ergebnisse des Koalitionsvertrages im Rahmen einer digitalen Konferenz zusammengefunden hatten. Rund 40 SPD-Mitglieder nahmen an der digitalen Konferenz teil, um die Ergebnisse des 178 Seiten Vertragswerks zu diskutieren. Am Samstag entscheidet ein außerordentlicher, digitaler Bundesparteitag final.
„Ein Mindestlohn von 12 Euro, massive Investitionen in den Wohnungsbau, die Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung sowie die Einführung einer Kindergrundsicherung sind keine abstrakten Dinge, sondern bringen auch für viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler konkrete, überfällige und spürbare Verbesserungen, auf die wir uns freuen und die bislang mit der CDU/ CSU nicht möglich waren!“, so Köksal.
Die gut 90-minütige Diskussion, bei der die beiden lokalen Bundestagsabgeordneten Helge Lindh und Ingo Schäfer „aus erster Hand“ auch über Ihre Eindrücke berichteten, zeigte, dass die SPD bereit und motiviert ist, Verantwortung zu übernehmen. Es seien in vielen Bereichen konkrete Verbesserungen erzielt – und gleichzeitig viele Brücken zu Vorschlägen der künftigen Koalitionspartner gebaut worden. Alle haben etwas geben und
verzichten müssen.
Die SPD Wuppertal geht mit einem guten Gefühl in den Bundesparteitag am Samstag und nimmt ein positives Votum der Mitglieder mit.